AGB

Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der hygro care Esser GmbH

 

1. Angebot und Auftrag
Unsere Angebote sind freibleibend. Nach erfolgter Bestellung, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, kommt ein Vertrag mit uns durch die Übermittlung unserer Auftragsbestätigung zustande. Es gelten nur unsere Geschäftsbedingungen. Soweit unser Auftraggeber eigene Geschäftsbedingungen hat, die mit unseren Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, sind unsere Bedingungen entscheidend.
Änderungen oder Ergänzungen eines abgeschlossenen Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unsere schriftliche Bestätigung.

 

2. Liefertermine
Die in unseren Auftragsbestätigungen angegebenen Lieferfristen gelten nur als annähernd. Schadenersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfristen und Vertragsstrafenforderungen sind ausgeschlossen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. In jedem Fall sind wir ganz oder teilweise zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn wir durch höhere Gewalt oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände an der Lieferung verhindert sind. Im Falle einer solchen Hinderung kann der Auftraggeber innerhalb eines Monats nach Ablauf der vereinbarten Lieferzeit von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist leisten wollen. Geben wir keine Erklärung ab, so ist der Auftraggeber zum Rücktritt berechtigt. Auch in diesem Fall sind alle Schadenersatzansprüche oder Vertragsstrafenforderungen ausgeschlossen.

 

3. Versand- und Gefahrenrisiko
Der Versand erfolgt auch bei frachtfreier Lieferung auf Gefahr des Auftraggebers. Ist Abholung der Ware durch den Auftraggeber vereinbart und wird die Ware nicht sofort nach unserer Fertigmeldung abgeholt, so können wir die Ware auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers nach unserem Ermessen lagern und als ordnungsgemäß geliefert berechnen.

 

4. Qualität und Ausführung
Muster und Proben gelten als unverbindliche Ansichtsmuster. Von uns angegebene Werte wie Maße, Gewichte, Analysedaten u. s. w. sind nur ungefähr und gelten als Anhaltspunkte für den durchschnittlichen Ausfall unserer Produkte. Abweichungen von Qualität und Ausführung sind uns erlaubt und sind kein Reklamationsgrund. Technische Änderungen bleiben uns vorbehalten.

 

5. Mängelrügen, Haftung
Beanstandungen der gelieferten Ware wegen offensichtlicher Mängel sind vom Auftraggeber innerhalb 8 Tagen schriftlich zu melden. Spätere Mängelrügen werden von uns nicht anerkannt. Bei berechtigter Mängelrüge hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Auftraggeber ist berechtigt, bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung Minderung des vereinbarten Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Ersatz des ihm entstandenen mittelbaren oder unmittelbaren Schadens, sind ausgeschlossen, wenn der Schaden nicht auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Auftragnehmers zurückzuführen ist oder es sich um Schadenersatzansprüche wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften handelt.

 

6. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis unsere sämtlichen Zahlungsansprüche aus laufender Geschäftsverbindung erfüllt sind. Der Auftraggeber ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang einzubauen, weiter zu bearbeiten oder zu veräußern. In diesen Fällen gilt folgender verlängerter Eigentumsvorbehalt:
Im Falle der Verarbeitung erfolgt diese gem. § 950 BGB für uns. Werden bei der Verarbeitung Waren eines anderen Eigentümers mit verarbeitet, der ebenfalls unter verlängertem Eigentumsvorbehalt geliefert hat, so werden wir Miteigentümer der hergestellten Sache zu der Quote, die dem Verhältnis des Verkaufswertes der von uns gelieferten Ware zum Verkaufswert der hergestellten Ware
entspricht. Wird die von uns gelieferte Ware bei einem Dritten eingebaut, so ist der Auftraggeber verpflichtet, den Dritten auf den Bestand unseres Eigentums hinzuweisen. Unsere Ware bleibt auch nach dem Einbau als Zubehör unser Eigentum. Für den Fall der Veräußerung unserer Ware tritt
hiermit unser Auftraggeber schon jetzt im voraus die sich aus der Weiterveräußerung ergebenden Forderung, auch soweit sie bedingt oder künftig sind, an uns ab. Alle sonstigen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen, sind unzulässig. Im Falle einer Vollstreckung durch Dritte sind wir sofort zu benachrichtigen. Interventionskosten trägt der Auftraggeber.

 

7. Preisstellung und Zahlungsbedingungen
Die Preise gelten ab Werk, einschließlich Verpackung. Der Mindestbestellwert beträgt netto € 250,00. Bei Liefer- und Leistungsfristen von mehr als 6 Monaten bleibt uns vorbehalten, den bei Auslieferung gültigen Preis in Rechnung zu stellen. Unsere Rechnungen sind zahlbar nach den in unserer Auftragsbestätigung genannten Zahlungsbedingungen. Für die Zahlungsfristen ist das Rechnungsdatum maßgebend. Im Falle verspäteter Zahlung oder bei Stundung sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der LZB sowie Mahngebühren zu zahlen. Aufrechnungen durch den Auftraggeber sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen titulierten Gegenforderungen zulässig. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, können wir für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen verlangen und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

 

8. Erfüllungsort
Erfüllungsort für unsere Lieferverpflichtungen sind unsere Herstellerwerke. Gerichtsstand für Streitigkeiten jeder Art (auch aus Schecks oder sonstigen Urkunden) ist nach unserer Wahl Neuss oder der Sitz des Auftraggebers.

 

9. Generalklausel
Für Fragen, die in den vorstehenden Bedingungen nicht geregelt sind, gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.